Auch wenn die aktuellen Diskussion vor allem um Automobiltechnik kreist: Auf Schienen gibt es seit über 100 Jahren erprobte Elektromobilität. Auch wenn Manche nichts mehr davon hören möchten: Nachtzüge sind ein Thema für die Bundespolitik. Und auch wenn es viele Gründe für eine Wahlentscheidung geben wird: Wie stellen sich die Vertreter der Parteien eigentlich die Zukunft unserer Nachtreisen vor? Anlässlich der Wahl am 24. September habe ich sie gebeten, folgende Fragen zu beantworten:- Welche Bedeutung haben Nachtzugverkehre für Sie? Welche Bedeutung können/sollten Sie in Zukunft haben? Welche Rolle spielt dabei die DB?
- Haben Sie oder Ihre Kollegen eigene Erfahrungen mit Nachtzügen? Welche deutschen und europäischen Nachtzugverbindungen fehlen Ihnen aktuell am Meisten?
- Die derzeitigen Rahmenbedingungen benachteiligen den Nachtzug gegenüber Fernbus und Flugzeug (z.B. Mehrwertsteuer, Energiesteuern, Trassenpreise/Straßenmaut) Möchten Sie diese ungleiche Ausgangslage verändern, und wenn ja, wie?
- Können Sie sich vorstellen, dass die Politik Anbieter von Nachtzugverkehr durch z.B. Investitionszuschüsse für moderne Schlaf- und Liegewagen, unterstützt?
- Das Angebot an Nachtzügen ist in den letzten Jahren deutlich reduziert worden. Um seiner Verantwortung nach Art. 87e, Abs. 4 GG („Der Bund gewährleistet, daß dem Wohl der Allgemeinheit, insbesondere den Verkehrsbedürfnissen, beim Ausbau und Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes sowie bei deren Verkehrsangeboten auf diesem Schienennetz, soweit diese nicht den Schienenpersonennahverkehr betreffen, Rechnung getragen wird.“ ) nachzukommen, soll der Bund bestimmte Fernverkehrsleistungen auch gemeinwirtschaftlich beauftragen?
Antwortschreiben liegen von der LINKEN, der SPD, und der CDU vor. Dezidierte Antworten auf die obigen Fragen wurden von Bündnis 90 / Die Grünen und der Piratenpartei gegeben. Von CSU und FDP kam auch auf Nachfrage keine Reaktion, ebensowenig von der AfD.